GATS – General Agreement on Trade in Services

Mit dem GATS (General Agreement on Trade in Services) wurde 1995 das erste Abkommen für die weltweite Liberalisierung der Dienstleistungsmärkte in das Vertragswerk der Welthandelsorganisation (WTO) aufgenommen.

Anfang 2000 sind im Rahmen der WTO Neuverhandlungen des GATS begonnen worden, welche bis Ende 2004 abgeschlossen sein sollen. Jedoch regt sich mittlerweile weltweit zunehmender Protest gegen die fortschreitende Liberalisierung der Dienstleistungsmärkte, vor allem im Bereich öffentlicher Dienste und wichtiger Infrastrukturleistungen.

Der Regelungsumfang dieses Abkommens ist atemberaubend: Post und Telekommunikation, Energie- und Wasserversorgung, Banken und Versicherungen, medizinische und soziale Dienste, Tourismus und Transport, Handel und Bauwesen, Bildung und Kultur: Kein Dienstleistungssektor ist grundsätzlich vom GATSausgenommen. Alle sollen sie den WTO-Prinzipien des Marktzugangs und der Gleichbehandlung in- und ausländischer Anbieter unterworfen werden. Die besondere Brisanz liegt dabei darin, dass Dienstleistungsmärkte weniger durch klassische Handelshemmnisse wie Zölle geschützt werden, sondern vor allem durch innerstaatliche Regelungen wie Gesetze, Verordnungen, ökologische Normen oder soziale Standards. Ziel der GATS-Verhandlungen ist es aber, sämtlichen innerstaatlichen Regelungen ein möglichst enges Korsett verbindlicher Rahmenrichtlinien anzulegen.

Die GATS-Gruppe Dresden und das Entwicklungspolitische Netzwerk Sachsen haben gemeinsam eine Wanderausstellung zum GATS gestaltet, die ab sofort an Gruppen verliehen wird.

Eine Radiosendung zum GATS kam am 21. August 2003 auf Colo-Radio in Dresden und kann hier als mp3-Datei herunter geladen werden. (Achtung: Dateigröße: 14 MB, nur für Menschen mit schnellem Internetzugang). Sie wurde von der GATS-Gruppe Dresden produziert.

Was bietet das ENS zum Thema?

• Wir organisieren Vorträge und koordinieren Aktionen und Veranstaltungen.
• Wir führen selbst Aktionen durch.

Artikel aus der fairquer

• GATS – Die schöne neue Welt der Dienstleistungen. Warum Universitäten keine Kühlschränke sind, David Haschfeld, fairquer, Nr. 14, Dezember 2002
• GATS: Das große Fressen, Thomas Fritz, fairquer, Nr. 15, Juni 2003

Weitere Informationen zum GATS

• Artikel von Thomas Fritz: Was ist das GATS?
• Zur Internetseite der GATS-Kampagne

Informationen zur Ausstellung

Wanderausstellung zum GATS
Totalausverkauf: GATS. Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen

Die Wanderausstellung zum GATS, die von der GATS-Gruppe Dresden und dem Entwicklungspolitischen Netzwerks Sachsen e. V. in den letzten Monaten gestaltet wurde, ist fertig und steht ab dem 6. September bundesweit Gruppen zum Ausleihen zur Verfügung.

Die visuelle Gestaltung der Ausstellung greift die Sprache des Verkaufens auf: Werbung, Sonderangebot, Ausverkauf. Gebrochen wird dieser erste Eindruck, der zum Hinsehen auffordern soll, durch die kritischen Texte. Anhand der Dienstleistungsbereiche »Wasser«, »Bildung« und »Gesundheit« wird auf die Gefahren von Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen hingewiesen.

Ein Schwerpunkt der Ausstellung sind die negativen Auswirkungen des GATS vor allem für die Länder des Südens.

1. »Heute schon die Hände gewaschen?« (Was ist das GATS, was bedeutet Liberalisierung und Privatisierung)
2. »Die einen Reden. Die anderen haben Geld« (WTO und GATS)
3. »Wasser? Wohl nicht ganz dicht.« (Sektor Wasser)
4. »Bildung? Unverkäuflich.« (Sektor Bildung)
5. »Gesundheit? Kunstfehler im System.« (Sektor Gesundheit)
6. »Gewinn Macht Verlierer« (Die Bedeutung des GATS für Entwicklungsländer)
7. »Geschlossene Gesellschaft« (Der Bereich der zeitweisen Arbeitsmigration)
8. »Die Welt eine Ware?«

Die Ausstellungstafeln (80×150 cm) sind laminiert und können an einem Hängesystem oder an Paravents befestigt werden. Die Reihenfolge der Tafeln sowie die Ganzheit der Ausstellung soll dabei erhalten bleiben.

Der Ausleih erfolgt gegen Übernahme der Versandkosten für den Hin- und Rücktransport (Gewicht der Ausstellung verpackt ca. 50 kg) sowie – je nach Möglichkeit der Gruppen – gegen einen kleinen Kostenbeitrag. Nach Absprache ist eine Kostenteilung zwischen aufeinanderfolgenden Stationen möglich. Wir versuchen aber im Moment auch noch, Gelder für den Versand der Ausstellung zu beantragen.

Die Tafeln können hier als Vorschau angesehen werden oder als PDF heruntergeladen werden. Ein Zip-Archiv mit allen 8 Tafeln als PDF-Dateien steht ebenfalls zur Verfügung.

Mit Gruppen in Sachsen organisieren wir auch gerne gemeinsame Informationsveranstaltungen zu GATS und Welthandel.

Bei Interesse bitte an Carsten Ungewitter oder Dorothea Trappe (Tel: 0351-4 92 33 66) wenden. Oder per email an ed.nedserd-murtnezofninull@sne.

Wir danken der Stiftung Nord-Süd-Brücken und dem INKOTA-Netzwerk e.V. für die Unterstützung.

Es gibt übrigens auch eine Radiosendung zur Ausstellung. Als mp3 downloaden (Achtung: Dateigröße: 14 MB, nur für Menschen mit schnellem Internetzugang). Sie wurde von der GATS-Gruppe Dresden produziert und kam am 21. August 2003 auf Colo-Radio in Dresden.